Europäische Dienstleistungsrichtlinie

Um eine einheitliche Dienstleistungserbringung über Landesgrenzen hinweg zu erreichen, wurde die Europäische Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) verabschiedet, die seit dem 28.12.2009 in Kraft getreten ist. Damit wurde ein Rechtsrahmen geschaffen, der den freien Dienstleistungsverkehr innerhalb der Europäischen Union deutlich vereinfacht.

Kernpunkte der EU-DLR sind:

• Bürokratie-Abbau durch eine – auf Wunsch – vollständige elektronische Fallbearbeitung.
• Eine schnellere Antragsbearbeitung - wenn z. B. ein Bescheid nicht innerhalb einer gesetzlichen Frist erstellt wird, gilt der Antrag automatisch als genehmigt.
• Zentrale Einheitliche Ansprechpartner, die zu allen Antrags- und Verwaltungsverfahren, die Unternehmensgründungen, Unternehmensführungen und Unternehmensbeendigungen betreffen, kontaktiert werden können.

Einheitlicher Ansprechpartner Ostwestfalen-Lippe

Für die Region Ostwestfalen-Lippe haben die Stadt Bielefeld und die Kreise Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Minden-Lübbecke und Paderborn dem Kreis Herford die Aufgaben des Einheitlichen Ansprechspartners übertragen (www.ea-owl.de).           

Wenn der Unternehmer grenzüberschreitend in Europa tätig werden will, kann er durch den Einheitlichen Ansprechpartner gegen eine Gebühr alle für sein Gewerbe erforderlichen Verwaltungsverfahren elektronisch abwickeln lassen, ohne sich einzeln an verschiedene Behörden wenden zu müssen.

Digitale Signatur

Die Stadt Detmold hat für die Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet, über die rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden können.
Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch eine „qualifizierte elektronische Signatur“ am Computer ersetzt.
Zur Nutzung dieses Dienstes benötigen Bürgerinnen und Bürger an ihrem Computer ein marktübliches Kartenlesegerät, das die Voraussetzungen einer qualifizierten digitalen Signatur bereitstellt sowie eine Signaturkarte eines autorisierten Anbieters.

zur virtuellen Poststelle