Soziales Europa?

Die europäische Idee ist mehr als eine Wirtschaftsunion

Detmold. Europäische Grundwerte, die aktuelle Realität der Europäischen Union und die politischen Handlungsmöglichkeiten im Europäischen Parlament standen im Mittelpunkt eines Vortrages der Europaabgeordnete Birgit Sippel (SPD) im großen Sitzungssaal des Detmolder Rathauses am Markt.

Die für Südwestfalen ins EU-Parlament gewählte Birgit Sippel (SPD) ging zuerst auf die aktuelle Problematik der Finanzkrise ein. Sie betonte, dass Deutschland sich hier, auch im eigenen wirtschaftlichen Interesse, mehr um eine gesamteuropäische Lösung bemühen müsse. Anhand ihrer konkreten parlamentarischen Arbeit an europäischen Gesetzen, die soziale Fragen betreffen, wurde deutlich, dass die EU für viele Bereiche gar nicht zuständig ist. Die Gesetzgebungskompetenz beispielsweise beim Mindestlohn liegt bei den nationalen Regierungen, die durch eigenes Handeln europäische Werte unterstützen und fördern müssten.  Andere Regelungen könnten wiederum nur einstimmig erfolgen, was bei 27 Ländern mit teilweise völlig unterschiedlichen Auffassungen über die Lösung sozialer Probleme kaum möglich sei.

Daran schloss sich eine lebhafte Diskussion an, die der Moderator Dieter Rügge, Vorsitzender der Europa-Union Lippe, zusammenfasste: „Die Europäische Union wird nur dann die zum Überleben notwendige Zustimmung in der Bevölkerung finden, wenn sie das verwirklicht, was ihre Gründer immer gewollt haben, nämlich nicht nur eine wirtschaftliche, sondern eine politische Gemeinschaft zu werden.“